Bundesklar – Journal

Neu hinzugekommen

• Präzisierungen an SanktionsverordnungenDer Bundesrat präzisiert und vereinheitlicht Finanzregelungen in vier Sanktionsverordnungen zur Umsetzung von UNO-Sanktionen mit Bezug zur Terrorismus- und Proliferationsfinanzierung. Internationale Organisationen sind bei bestimmten Transaktionen unter der Iran-Verordnung von Melde- und Bewilligungspflichten ausgenommen.P1
• Importerleichterungen für Mais zu Futterzwecken werden verlängertDas WBF verlängert die Zollbefreiung für frischen oder silierten Mais zu Futterzwecken bis Ende April 2027. Ab dem 1. Oktober 2026 werden die Grenzbelastungen für bestimmte faserreiche Futtermittel gesenkt.P1

Das Wichtigste in Kürze

• Historischer Kontext: Waldbrandbekämpfung durch internationale KooperationHistorischer Kontext: Die Interpellation fragt den Bundesrat nach Unterstützung über den EU-Katastrophenschutzmechanismus, der Verfügbarkeit europäischer Löschmittel, Kooperationen mit Nachbarstaaten und dem Zugang zu Copernicus-Informationen.P1
• Historischer Kontext: Evaluation der Schweizer MooreHistorischer Kontext: Das Postulat verlangt eine Evaluation der gesamten Kohlenstoff- und Wasserspeicherfähigkeit der Schweizer Moore sowie der aktuellen CO2-Emissionen und Wasserabflüsse beeinträchtigter Moore.P1

Beschlüsse und nächste Schritte

• Historischer Kontext: Massnahmen für MoorfunktionenHistorischer Kontext: Es sollen Massnahmen zum Erhalt und zur Stärkung der CO2-Senkeleistung und Wasserspeicherfähigkeit geprüft sowie mit anderen Massnahmen verglichen und nach Effizienz, Effektivität, Machbarkeit und Kosten bewertet werden.P1
• Historischer Kontext: Prüfauftrag an den BundesratHistorischer Kontext: Der Bundesrat wird beauftragt, die Kohlenstoff- und Wasserspeicherfähigkeit der Schweizer Moore, aktuelle CO2-Emissionen und Wasserabflüsse sowie mögliche Entwicklungsszenarien zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten.P1

Im Auge behalten