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Art. 26 und Art. 26bis Abs. 3 Satz 1 OAI sind in der Unfallversicherung nicht analog auf die Korrektur der anhand von LSE-Tabellen bestimmten Vergleichseinkommen anwendbar. Das Bundesgericht bestätigt den Einkommensvergleich; damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Im Policy Brief Nr. 10 werfen Sonja Merten, Mitglied der Eidgenössischen Kommission für Familienfragen (EKFF), und ihre Kollegin Irene Falgas Bague ein Schlaglicht auf die Problematik der postpartalen Phase.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) konnte das neue Auszahlungssystem der Arbeitslosenversicherung ASAL 2.0 formell am 24. August 2026 abnehmen. Das schrittweise eingeführte System ist seit Januar 2026 vollständig in Betrieb, erfüllt die vertraglich vereinbarten Abnahmekriterien und läuft stabil. Mit der Gesamtabnahme ist ein zentraler Meilenstein auf dem Weg zum Abschluss des Projekts ASALfutur Ende 2026 erreicht.
Geschäftstyp: Geschäft des Bundesrates
Aufgrund der breiten Ablehnung beantragt der Bundesrat dem Parlament, die Motion in diesem Punkt abzuschreiben. Er beabsichtigt, das Anbringen und die Überprüfung von Sicherheitsmerkmalen in der Verordnung freiwillig zu belassen. Ein Obligatorium kann zu einem späteren Zeitpunkt erneut geprüft werden, falls sich die Situation in Bezug auf gefälschte Arzneimittel in den legalen Vertriebskanälen ändert.
An seiner Sitzung vom 2. September 2026 hat der Bundesrat die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Kenntnis genommen und entschieden, die Gesetzesarbeiten in zwei Schritten umzusetzen.